Weg frei: Breitband für alle

15 Kommunen im Kreis stellen gemeinsame Förderanträge für Glasfaser-Ausbau in Randgebieten.

KREIS KLEVE. (mb/cds/vs) Es geht um insgesamt 63 Millionen Euro. So viel kostet es laut Hans-Josef Kuypers, Wirtschaftsförderer des Kreises Kleve, „alle weißen Flecken im Kreis beim Thema Breitband-Ausbau mit Glasfaser wegzuradieren“. Entsprechende Anträge auf Förderung bereitet der Kreis derzeit vor und will sie bis Ende Februar in Düsseldorf vorlegen. 90 Prozent kommen von Bund (50) und Land (40), die übrigen zehn Prozent müssen die Kommunen selbst zahlen. „Wir möchten alle im Boot haben“, sagt Kuypers. Das aber wird nicht passieren – Kranenburg geht seinen eigenen Weg.

Breitband_Total_LokalKonkret wird der Kreis im Rahmen des Förderprogramms drei Anträge stellen, „da ein Antrag einen maximalen Umfang von 30 Millionen Euro haben darf“, erläutert Kuypers. Der bei der Kreis-WfG eingesetzte Breitband-Koordinator hatte zuvor die Gebiete erfasst, die für eine Förderung in Frage kommen. Der Kreis wird dazu in drei Bereiche unterteilt, die jeweils einen Antrag über 23 bis 25 Millionen Euro auf den Weg bringen. Im Norden sind Kleve, Emmerich, Bedburg-Hau und Goch zusammengefasst, die Mitte besteht aus Kalkar, Uedem, Weeze, Rees und Kevelear; die übrigen Kommunen bilden den Süden. In Kleve fällt die Entscheidung in der Ratssitzung am 8. Februar. Der Hauptausschuss hat am Mittwochabend aber bereits die Empfehlung ausgesprochen, die Kooperationsvereinbarung zu unterzeichnen. Hier würden rund 160 Haushalte davon profitieren. Knapp 600 Haushalte sind es in Bedburg-Hau. Der von der Gemeinde zu tragende Eigenanteil liegt bei 350.000 bis 400.000 Euro. Hier gab es bereits grünes Licht von Seiten der Politik. Auch in Kalkar ist am Mittwochabend in der Ratssitzung entschieden worden, die Förderung gemeinsam mit Uedem, Weeze, Rees und Kevelaer zu beantragen. Hier sind ebenfalls knapp 600 Haushalte betroffen – weil diese auf großem Gebiet weit verstreut sind, rechnet man in Kalkar mit rund 500.000 Euro Eigenanteil.

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In Emmerich ist die Entscheidung auch bereits gefallen. Am vergangenen Dienstag stimmte der Rat in nicht öffentlicher Sitzung zu, dass Bürgermeister Peter Hinze die Kooperationsvereinbarung aller Stadtoberhäupter zum Förderantrag unterzeichnet. Der Eigenanteil für Emmerich beläuft sich auf 300.000 bis 500.000 Euro. Zuvor war das Thema bereits öffentlich im Stadtentwicklungsausschuss behandelt worden. „Wir haben es öffentlich diskutiert, weil es ein wichtiges Thema ist und es immer wieder Anfragen dazu gab“, erläutert Stadtpressesprecher Tim Terhorst. Eine öffentliche Diskussion ist für Hans-Josef Kuypers kein Problem. Die Kreis-WfG hatte jedoch den Kommunen geraten, das Thema in nicht öffentlicher Sitzung zu behandeln. Woran sich auch alle Kommunen gehalten haben. „Die konkreten Zahlen, die uns die Telekom zur Verfügung gestellt hat, dürfen nicht allgemein veröffentlicht werden. Wir hielten es aber für besser, mit allen Zahlen offen umzugehen, und haben deshalb dazu geraten, das Thema in den nicht öffentlichen Teil zu nehmen“, sagt der Kreiswirtschaftsförderer.

In Emmerich würden 283 Haushalte von der möglichen Förderung profitieren, die in Bereichen liegen, „die nicht eigenwirtschaftlich ausgebaut werden“, erläutert Terhorst. Einen separaten Antrag hat die Stadt bereits für Elten gestellt, der rund 200 weitere Haushalte betrifft. Die Anträge, die der Kreis derzeit vorbereitet, seien deshalb so wichtig, weil es „wohl die letzte Chance ist, Fördermittel zu bekommen“, sagt Terhorst und ergänzt: „Wir werden in den kommenden zwei Jahren alle Bereiche versorgt haben, die bislang unterversorgt sind.“ In einem Dringlichkeitsbeschluss haben die vier Fraktionsvorsitzenden in Rees ebenfalls dafür gestimmt, den Förderantrag zu unterstützen. Den Beschluss dazu muss der Rat noch in seiner nächsten Sitzung fassen. „540 Haushalte würden bei uns von der Förderung profitieren“, sagt Bürgermeister Christoph Gerwers, der mit seinen Amtskollegen voraussichtlich am 20. Februar die Anträge unterzeichnen wird. Der Eigenanteil für die Stadt Rees liegt bei rund 440.000 Euro. In Goch hat der Rat einstimmig entschieden, den Förderantrag des Kreises zu unterstützen. In der Weberstadt würden rund 800 Wohnungen und Häuser von einem Breitbandausbau profitieren. „Die Eigenanteil für Goch liegt im deutlich sechsstelligen Bereich“, erläutert Stadtpressesprecher Torsten Matenaers.

Bleibt der „Ausreißer“: Am Donnerstagabend entschied der Rat der Gemeinde Kranenburg, einen eigenen Antrag zu stellen. Dies hat laut Kuypers keinerlei Auswirkungen auf den Nord-Antrag. „Erst unter vier Partner gibt es Punktabzug“, heißt: Die Chancen auf einen erfolgreichen Antrag sinken. Dies ist aber selbst nach dem Ausscheren Kranenburgs nicht der Fall. Weshalb aber hat sich der Rat in Kranenburg gegen die Kooperation entschieden? Laut Norbert Jansen von der Gemeindeverwaltung habe die TÜV Rheinland Consulting am Donnerstagabend „überzeugende Argumente“ für einen eigenen Antrag geliefert. „Durch eine eigene Beantragung steigt die Anzahl der Haushalte und Betriebe in der Gemeinde, die schnelles Internet erhalten“, nennt Jansen den Hauptgrund. Hätten bei der Kooperation nur 311 Haushalte von einem Glasfaser-Ausbau profitiert, seien es bei der TÜV-Konzeption 224 – hinzu kommen aber rund 750 weitere Breitband-Anschlüsse mit 30 bis 50 Mbit/s. Der Eigenanteil der Gemeinde soll sich dabei auf etwa 170.000 Euro belaufen.

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